Verfall von Straßen und Brücken stoppen

Ganze 38 Prozent der Landesstraßen in Rheinland-Pfalz befinden sich in einem sehr schlechten Zustand, 6 Prozent mehr als noch im Jahr 2017. Verkehrsbeschränkungen und Baustellen drohen daher auf fast 3.000 Kilometern des Straßennetzes im Land. Zu diesem Ergebnis kommt der Landesrechnungshof in seinem aktuellen Jahresbericht, dem die Zustandserfassungsbewertung aus dem Jahr 2022 zugrunde liegt. Für den Erhalt von Landesstraßen stehen derzeit jährlich rund 80 Millionen Euro zur Verfügung, obwohl 95 Millionen Euro nötig wären, um wenigstens den Zustand der Straßen zu stabilisieren. Der Finanzbedarf wird für das Jahr 2025 sogar auf 114 Millionen Euro geschätzt, um das Erhaltungsdefizit zu decken. Auch bei den Brücken über die Kreisstraßen führen, sieht es düster aus. Das durchschnittliche Brückenalter beträgt 58 Jahre, der Anteil der Bauwerke mit der Bewertung „ausreichend“ und „ungenügend“ stieg seit 2009 von 27 auf 33 Prozent. Der Rechnungshof und der Landesbetrieb Mobilität (LBM) haben für die nächsten zehn Jahre einen Erhaltungsbedarf von mindestens 130 bis 152 Millionen Euro ermittelt – der Bedarf ist damit pro Jahr fünfmal höher als die Summe, die derzeit jährlich zur Verfügung steht. Die chronische Unterfinanzierung der Straßen und Brücken führt zu einschneidenden Verkehrsbeeinträchtigungen bis hin zu unvorhergesehenen Brückensperrungen, die weite Umwege notwendig machen und die Wirtschaft massiv belasten.

Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen steigen, um dem weiteren Verschleiß des Straßennetzes entgegenzuwirken. Zwar können die Defizite der Vergangenheit nicht kurzfristig behoben werden. Es ist aber notwendig, zumindest dafür zu sorgen, dass sich der Zustand der Straßen nicht weiter verschlechtert und die Brückenbauwerke instandgesetzt werden, so dass sie ihre Funktionsfähigkeit behalten. Unabhängig von der Frage der Finanzierung der Projekte ist es dringend erforderlich, den LBM finanziell und personell zu stärken, um die Umsetzung von Erhalt, Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur zu sichern.

Wir setzen uns für den Erhalt und den Ausbau von Straße, Schiene und Wasserstraße ein, um Mobilität für alle zu ermöglichen und dem Güterverkehr Wege zu geben. Gleichzeitig unterstützen wir unsere Mitgliedsunternehmen durch gezielte Informationen über die jeweiligen Angebote des ÖPNV und die Chancen des betrieblichen Mobilitätsmanagements, um die Mobilität von Arbeitnehmern, Gütern, Kunden und Besuchern zu optimieren. Für einen fachlichen Austausch stehen wir der Politik jederzeit zur Verfügung.