Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2143

 

                                                   07.12.2021

 

 

2.Neudruck

 

131. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 8. Dezember 2021

15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

 

       mündlicher Bericht der Landesregierung

 

2.

Gesetz zur Umsetzung des Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Gesetzes in Nordrhein-Westfalen

 

        Gesetzentwurf der Landesregierung

        Drucksache 17/14303

 

        Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

        der Fraktion der FDP

        Drucksache 17/14581

 

       Ausschussprotokoll 17/1613

 

       Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/15884

 

       Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/15883

 

Auswertung der Anhörung

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW – StrUG NRW)

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/12306

 

       Ausschussprotokoll 17/1447

 

       Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/14580

 

       Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der SPD

       der Fraktion der FDP

       der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/15885 (Neudruck)

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten – Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen!

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/10632

 

       Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/10736

 

       Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/15886

 

       Ausschussprotokoll 17/1235

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Aufbau von Muttermilchbanken, um die Gesundheit von Frühgeborenen durch nachhaltige Bereitstellung von Spender-Muttermilch sicherzustellen

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/14071

 

       Ausschussprotokoll 17/1516

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Eine bessere Gesundheits- und Pflegeversorgung für Nordrhein-Westfalen: Für einen sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegepolitik!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/14076

 

       Ausschussprotokoll 17/1542

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Kritische Lage auf den Intensivstationen – Personalmangel als zentrales Problem im Gesundheitswesen.

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/15453

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

8.

Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/535

 

       Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/614

 

       Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der SPD und

       der Fraktion der FDP und

       der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/15680

 

       Ausschussprotokoll 17/120

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

9.

Belastungen von Kindern und Jugendlichen endlich ernstnehmen!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/13775

 

       Ausschussprotokoll 17/1607

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

10.

Lehren aus der Pandemie ziehen – für einen grundlegenden Paradigmenwechsel bei der Unterbringung, Versorgung und Teilhabe von Geflüchteten

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/14261

 

       Ausschussprotokoll 17/1621

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

11.

Viertes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/15517

 

Verfahrensabsprache

 

12.

Prävention und soziale Teilhabe von Seniorinnen und Senioren stärken! Pflegebedürftigkeit und Vereinsamung strukturell entgegenwirken! GemeindeschwesterPlus Modelle in NRW erproben!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/15641

 

Verfahrensabsprache

 

13.

Initiative zur Stärkung der Sicherheit in öffentlichen Räumen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/15631

 

Verfahrensabsprache

 

14.

Gesetz zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen

 

              Gesetzentwurf der Landesregierung

              Drucksache 17/14305

 

              Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

              der Fraktion der FDP

              Drucksache 17/14582

 

              Ausschussprotokoll 17/1616

 

Auswertung der Anhörung

 

15.

Zukunft der Care-Arbeit in NRW sichern – Fachkräftemangel jetzt bekämpfen!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/14256

 

       Ausschussprotokoll 17/1607

 

Auswertung der Anhörung

 

16.

Ergebnisse der 98. ASMK am 01. und 02.12.2021

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6138

 

17.

Stand der Digitalisierung der Gesundheitsämter in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6063

 

18.

Schließung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum-Linden

 

       Bericht der Landesregierung

 

19.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

- Vorsitzende -

Die Fraktionen im Landtag NRW