Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2187

 

                                                   13.01.2022

 

 

 

 

133. Sitzung (öffentlich-Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 19. Januar 2022

15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

 

       mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

2.

Gesetz zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen

 

              Gesetzentwurf der Landesregierung

              Drucksache 17/14305

 

              Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

              der Fraktion der FDP

              Drucksache 17/14582

 

              Ausschussprotokoll 17/1616

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/535

 

       Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der SPD und

       der Fraktion der FDP und

       der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/15680

 

       Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/614

 

       Ausschussprotokoll 17/120

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.

Wohnungslosigkeit in NRW: Partizipationsmöglichkeiten der Menschen verbessern!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/13069

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.

Zukunft der Care-Arbeit in NRW sichern – Fachkräftemangel jetzt bekämpfen!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/14256

 

       Ausschussprotokoll 17/1607

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

 

6.

Sexualisierte Gewalt im Sport – Intervention stärken, fachspezifische Beratungs- und Betreuungsangebote ausbauen und Opfer konsequent schützen!

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/13076

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

7.

Gesetz über die Einrichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“

 

       Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der SPD und

       der Fraktion der FDP und

       der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/15877

 

Verfahrensabsprache

 

 

8.

Aufschwung durch Ausbildung: Fachkräfte jetzt für das Morgen gewinnen!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/15879

 

Verfahrensabsprache

 

 

9.

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Trans-
plantationsgesetzes

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/14911

       Ausschussprotokoll 17/1639

 

 

10.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Arbeits- und technischer Gefahrenschutz

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

       Drucksache 17/16190

       Vorlage 17/6232

 

 

11.

Entwurf einer Verordnung zur Neuordnung der Zuständigkeiten im Humanarzneimittel-, Tierarzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekerwesen sowie auf dem Gebiet des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

       Drucksache 17/16191 Neudruck

       Vorlage 17/6233

 

 

12.

Welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Erhöhung der Impfbereitschaft in NRW?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6275

 

 

13.

Wirtschaftliche Situation der Werkstätten für Menschen mit Behinderung in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

 

14.

Neue Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Rettungssanitäter in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

 

 

15.

Gründe für die häufigen Fehlmeldungen der Inzidenzzahlen

 

       Bericht der Landesregierung

 

 

16.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

- Vorsitzende -

Die Fraktionen im Landtag NRW