Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2278

23.03.2022

139. Sitzung (öffentlich - Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 30. März 2022

14.30 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Berufseinmündung und Berufsverbleib in der Pflege in NRW Bericht Deutsches Institut für angewandte Pflegeforschung E.V. – DIP
2.	Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen mündlicher Bericht der Landesregierung
3.	Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/15188 Neudruck Vorlage 17/5904 Vorlage 17/6576 Ausschussprotokoll 17/1682 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Viertes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/15517 Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/16917 Ausschussprotokoll 17/1717 Abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts und zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/16317 Ausschussprotokoll 17/1758 Auswertung der Anhörung Abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Prävention und soziale Teilhabe von Seniorinnen und Senioren stärken! Pflegebedürftigkeit und Vereinsamung strukturell entgegenwirken! GemeindeschwesterPlus Modelle in NRW erproben! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/15641 Ausschussprotokoll 17/1726 Abschließende Beratung und Abstimmung
7.	Lebenswerte Quartiere in Städten und Gemeinden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/16267 Ausschussprotokoll 17/1759 Abschließende Beratung und Abstimmung
8.	Coronapolitik der Landesregierung individualisieren und endlich auf valide Daten stützen. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/16477 Abschließende Beratung und Abstimmung
9.	Verwaltungsvereinbarung über die Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe beim Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/16856 Vorlage 17/6615
10.	Aktueller Krankenhausplan – Aktualisierung einer Zentrumsregelung aufgrund einer Fristanpassung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6694
11.	Konsequent in die Zukunft – Bericht zur Strukturreform des NRW-Arbeitsschutzes Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6646
12.	Verschiedenes