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Am 10. Juni hat die Bürgerschaft Hamburgs Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt und anschließend die Senatorinnen und Senatoren berufen.
Die Gesundheitsbehörde wird ihre Eigenständigkeit verlieren und als Amt für Gesundheit der "neu" zugeschnittenen Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration angehören.
Dr. Melanie Leonhard wird als bisherige Sozialsenatorin künftig auch für das Gesundheitsressort zuständig sein. Unterstützung wird sie dabei von Melanie Schlotzhauer bekommen, der neuen Gesundheits-Staatsrätin.
Der rot-grüne Koalitionsvertrag führt im Gesundheitsbereich weitgehend die bisherige Linie fort. Dabei haben die Koalitionspartner auch in der Gesundheitspolitik die "soziale Frage im Blick", wie es Cornelia Prüfer-Storcks bei der Vorstellung des Verhandlungsergebnisses formulierte (Ergebnisse zum Thema Gesundheit, Live-Stream vom 25.5., ab Minute 31:10). Wichtige Themen des Koalitionsvertrags sind weiterhin die pflegerische Versorgung, die Fachkräftesicherung in der Pflege sowie die qualitätsorientierte Krankenhausplanung. Zudem bleibt es erklärtes Ziel, Kinder- und Hausärzte gleichmäßiger über das Stadtgebiet zu verteilen. Neue Akzente gibt es unter anderem in der Hebammenversorgung und bei der Frage der Einrichtung einer Pflegekammer.
Ebenfalls am 10. Juni hat die Bürgerschaft die Einsetzung der Ausschüsse beschlossen.
(Quelle: NDR; Mopo; Ärzteblatt; SPD; TK)
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