Grüne Fraktionsvize zur Koalitionsarbeit
Zwischen Impfpflicht und Aufbruch
Münster
Wie läuft die Arbeit in der Ampel-Koalition? Die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink aus Münster zieht ein Zwischenfazit – und zeigt sich überrascht über das Klima.
Beim Top-Thema dieser Tage hat Maria Klein-Schmeink eine klare Meinung: „Über Lockerungen diskutieren wir derzeit nicht“, sagt die Bundestagsabgeordnete der Grünen aus Münster.
Bundesweit gebe es zu große Impflücken, die anders als in Großbritannien („mehr über 60-Jährige geimpft“) oder Dänemark („sehr hohe Grundimmunisierung“) Lockerungen aus ihrer Sicht nicht zuließen. Erst Mitte Februar erwarte man in Deutschland den Höhepunkt der Omikron-Welle.
Impfpflicht sollte auf ein Jahr beschränkt sein
Wenn es nicht gelingen sollte, in den nächsten vier Wochen einen hohen Impfquotienten zu erreichen, hält die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag eine Impfpflicht für unumgänglich – um sicherzustellen, im nächsten Herbst nicht wieder in der gleichen Situation zu landen. Die Impfpflicht sollte dann nach Klein-Schmeinks Vorstellung alle Erwachsenen umfassen und auf ein Jahr beschränkt sein.
Eigentlich will die in Münster direkt gewählte Abgeordnete an diesem Montag aber über die ersten Wochen in der Koalition sprechen. „In der Ampel zeigt sich nach dem ersten Volllastmonat, dass sich gesellschaftspolitisch ein Aufbruch vollzieht“, meint die Münsteranerin und spielt auf Regelungen an, die sich gegen Diskriminierung wegen einer sexuellen Orientierung wenden. „Niemandem wird was weggenommen“, beschwichtigt sie die Kritiker.
Erste Schritte gemacht
In der Fraktion ist die Münsteranerin Koordinatorin für die Themenfelder Familie, Gesundheit, Pflege, Bildung, Wissenschaft, Technologie, Medien und Kultur. „Das hat viel mit dem Alltagsleben der Menschen zu tun.“ Erste Schritte für eine Besserstellung Alleinerziehender, einen Sofortzuschlag für bedürftige Kinder und ein Bürgergeld seien gemacht.
Lob für Klima in der Ampel-Koalition
Den abrupten Stopp der Förderung energieeffizienter Häuser verteidigt die Grüne. Statt einen teilweise nicht mehr ausreichenden Standard zu fördern, könne mit dem Geld ein Heizkostenzuschuss für rund 600.000 Menschen und ein Sofortzuschlag für 2,7 Millionen Kinder finanziert werden.
Was Klein-Schmeink nach den ersten Wochen wundert: „Das Klima in der Ampel ist sehr viel besser, als ich es erwartet habe.“