Angriff Russlands dominiert Diskussion mit Axel Voss MdEP

02.03.2022

Arbeitskreis Europa, Internationales und globale Sicherheitspolitik

Am 24. Februar diskutierten in einer Videokonferenz rund 25 interessierte Mitglieder der CDU mit dem Europaabgeordneten Axel Voss über die Geschlossenheit der Europäischen Union. Überschattet wurde der Austausch vom Angriff Russlands auf die Ukraine. Daher zielten die meisten Fragen und Wünsche der Teilnehmer auf die ausstehende Reaktion der Europäischen Union. Insbesondere wurde ein entschlossenes Handeln der Staatengemeinschaft gefordert. Den Teilnehmern war klar, dass Putin bei seinem Angriff in jedem Fall bereits eine gewisse Reaktion des Westens „eingepreist“ hat. Die Frage die sich daraus ergab war, ob die Sanktionen ein wirkliches Umdenken und Handeln in Russland bewirken.
Axel Voss MdEP kritisierte die europäischen Möglichkeiten und Optionen. Innerhalb der EU herrsche keine klare gemeinsame Linie, da man immer von einer diplomatischen Lösung ausgegangen war. Er forderte nicht nur eine europäische Taktik, sondern eine langfristig angelegte echte Strategie für ein erfolgreiches Handeln mit Russland.
Im Zusammenhang mit der Diplomatie mit Russland wurde auch die Abhängigkeit vieler westlicher Staaten von russischen Rohstoffen und Energie betont. Es sei schwierig, harte Sanktionen zu fordern und umzusetzen, wenn der Westen von den Sanktionen unter Umständen stärker betroffen sein könnte. Als Beispiel wurde auf die starke Abhängigkeit Italiens vom russischen Gas und Erdöl hingewiesen.

Einige Teilnehmer betonten, dass eine militärische Drohung und eine militärische Auseinandersetzung keine Option seien, da die Bundeswehr für solche Droh-Szenarien nicht bereit wäre. Hier wären einzig die Vereinigten Staaten von Amerika in der Lage, militärisch Druck aufzubauen.
Zum Abschluss wurden die Wünsche der Teilnehmer nach thematischen Schwerpunkten für die Jahresplanung erfragt. Der Arbeitskreis wird sich unter anderem mit folgenden Themen befassen: Deutsch-französisches Verhältnis, neue Weltmachtpolitik und mit den Ländern Indien, China und Türkei.
„Wir freuen uns auch in diesem Jahr wieder auf spannende Diskussionen und interessante Vorträge, hoffentlich auch wieder in Präsenz“, betonen die Arbeitskreisleiter Gunnar Gmilkowsky und Wolfgang Quirin.